Demo zur Jahreshauptversammlung der HVB in München am 14.05.2003


- Info via SVD -
Bericht von unserem Aktionstag anläßlich der Hauptversammlung der HVB-Group am 14.05.03 in München:
[Nachbearbeitungsstand: 16.05.03, 16:35 Uhr]

Die im Beitrag verwendeten Bildern wurden uns freundlicherweise von Herrn Roland Doelker (Robin Hood) zur Verfügung gestellt. (s. http://home.t-online.de/home/doelker/Coba/HVHypo2003.htm)


Nach 12-stündigem Marathon-Einsatz am Stück von 06:30 Uhr - 18:30 Uhr am Ort des Geschehens (Fahrtzeiten von Frankfurt aus und zurück noch nichtmal mitgerechnet) soll Ihnen wiederum mit noch frischen Eindrücken ein Abriß der Erlebnisse in München wiedergegeben werden.

Offiziell war ja alles bereits eingefädelt: Die "Versammlung unter freiem Himmel" (gem. §14 VersammlG) wurde per Formblatt der Versammlungsbehörde angemeldet und einen Tag vor dem eigentlichen Termin, gerade noch rechtzeitig, per Fax vom Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München bestätigt. Kurios: In dem Anmeldeformular wurde seitens des Amtes an der Stelle zur Beschreibung des Versammlungsortes (ICM München, Eingang West) noch ergänzt: "Olof-Palme-Str. vor Eingang West bzw. neben Eingang West mit Genehmigung Eigentümer" mit Hinweis auf einen tel. Änderungsvermerk durch Hr. Renner am 12.05., versehen mit Handzeichen der Sachbearbeiterin. Wenn man nun meint, der deutschen Sprache mächtig zu sein, so mußte man vor Ort aber erfahren, daß in Bayern, speziell in München, die Uhren anders gehen und auch ein abweichendes Raumverständnis vorliegt.

Genau dort, links vor dem Eingang West, wäre sonst auch der ideale Platz gewesen, die Transparente aufzustellen und Flugblätter zu verteilen. Denn in diesem Bereich kamen die per Auto angereisten Teilnehmer aus dem Parkhaus (für die Veranstaltung gebührenfrei zu benutzen) und mußten dort zwangsläufig vorbeigehen, um zum Eingang der Veranstaltungshalle zu gelangen.

Wir - das waren im Klartext eine kleine Abordnung von zwar nur 6 Aktivisten - 10 waren zuvor namentlich angemeldet worden - aber stellvertretend für die Interessen hunderttausender durch Immobetrug mit Wissen und Wollen der Bank heute Ruinierter. Mit von der Partie waren somit: Herr Günter Ruppel als Stv. Versammlungsleiter, Roland Dölker (Robin Hood), Peter Staudt, Kuteer Martin Brandt, Herr Meinel (ein Beiratsmitglied, Kontakt über Frau Staudigl zustande gekommen) und schließlich ich als verantwortlicher Versammlungsleiter.

Ich fragte also zuvor einen der Sicherheitsbeamten, die vor der Halle patrouillierten, ob wir an dem Platz, wie wir es lt. dem Formular verstanden hatten und verstehen mußten (was ich ihm auch zeigte), dort die Transparente aufbauen und Flugblätter verteilen dürften. Das bejahte er. Doch das sollte das letztgültige Wort so doch nicht sein. Kurz nachdem alles aufgebaut war, kamen andere Bedienstete der Security fast schon nervös zu uns und äußerten sichtlich Mißfallen an unseren Aktivitäten. Schnell wurde per Funk von denen auch die Polizei herbeigerufen. Eine Abordnung von etwa 4, 5 Security-, HVB- und Polizeibediensteten (auch Kripo!) wollte uns dann klar machen, daß der - ebenfalls anwesende - Eigentümer des ICM seine Erlaubnis eben nicht gegeben hätten und wir uns auf Privatgelände befinden würden, was man nicht dulde. Die HVB "möchte das auch nicht" (klar). Nach einiger Hin- und Herdiskussion, innerhalb der ich den Offiziellen darlegte, daß lt. dem angemeldeten Formular es doch heiße "mit Genehmigung des Eigentümers" (und nicht etwa ohne dieselbe oder zumindest 'sofern der Eigentümer zustimmt' - also es steht eben keine Konditionierung da, aber genau das sollte es bedeuten!), mußten wir dann dem eindringlichen Begehren zu verschwinden nachgeben und wir einigten uns darauf, daß wir uns an die Olof-Palme-Straße stellen dürften, die allerdings gut 60 m parallel vor der Front der Veranstaltungshalle verläuft, wo praktisch kein Passant vorbeiläuft und nur Durchgangsverkehr vorbeifahrender Autos auf der Straße herrscht. Da haben Flugblätter natürlich kaum Sinn. Auf mein Befragen bestätigte mir einer der eher zugänglichen Polizeibeamten, daß man die Formulierung auf dem Antrag tatsächlich so verstehen könnte, wie wir es taten - ich dankte ihm für diese ehrliche Antwort. Jedenfalls ist daraus doch nicht zu erkennen, daß eine Genehmigung des Eigentümers gerade nicht vorliege. Aber wir kennen ja die wahren Hintergründe, warum man uns da nicht in der Nähe haben wollte.

Am neuen Platz waren nun zwischenzeitlich wie zuvor vereinbart die Transparente erneut aufgebaut und an Baumstämmen angebracht, als ein weiterer HVB-Abgeordneter mit einer anderen Polizeistreife als vorher uns die Aufwartung machte und feststellte, daß wir auch dort die Sachen nicht aufbauen dürften, das gehöre noch zum Privatgelände der Messegesellschaft des ICM - sagte er aber erst, als er uns eine Weile zugeschaut hatte und uns alles aufbauen ließ. Von den Grünanlagen sei angeblich keine Rede gewesen(??). (Allerdings aber auch nicht, daß diese ausgeschlossen seien.) Die Schikane ging also nochmal weiter, wir dürften es aber (exakt 3 m weiter!) auf dem anderen Grünstreifen, jenseits des dazwischen liegenden Bürgersteigs und zur Straße hin aufbauen. Nach wiederum etwas Diskussion taten wir das dann, nicht ohne daß ich dem HVB-Menschen sagte, sie seien selbst dafür verantwortlich, daß sie eine so schlechte Presse hätten. Er moserte noch etwas herum und sagte, er würde unsere Immobiliensachen schon kennen, das sei alles unsachlich. (Dazu später unten noch mehr.)

Lt. dem amtlichen Vordruck hatten wir die die Aktion angemeldet von 8 Uhr - 10:30 Uhr, so war es auch bestätigt worden. Das einzuhalten, darauf sollte aber auch peinlich genau geachtet werden. Wenig später kam erneut eine andere Polizeistreife vorbeigefahren und schlug zu unserer Verwunderung ganz andere Töne an, und zwar in unserem Sinne! Wir dürften jederzeit und überall öffentlich demonstrieren, sofern wir keine Waffen mitführten und die Versammlung zuvor angemeldet sei. Sie bedürfe nicht einmal einer ausdrücklichen Genehmigung! Diese Beamten sahen sich alle Transparente an und konnten an den Texten auch nichts aussetzen. Wir haben ja auch keine staatsfeindlichen oder rassistischen Parolen drauf, außerdem waren diese Plakate und Transparente nun schon mehrfach bei öffentlichen Aktionen erprobt worden und hatten sich dabei bewährt. Die Beamten fuhren wieder weiter, wenig später kam die erste Polizeiabordnung wieder und nahm die Personalien von mir und dem Stv. Versammlungsleiter Hr. Ruppel auf, mit Name, Anschrift, Geb.datum und Familienstand! Fingerabdrücke ersparte man uns; allerdings wollten sie noch nicht einmal unsere Ausweise sehen. Auch wieder irgendwie inkonsequent, wenn schon. Vielleicht wollten sie separat prüfen, ob gegen uns schon etwas anderweitig vorliegt, Erregung öffentlichen Ärgernisses o.ä.

Der eine der beiden Beamten war sehr zugänglich, mit ihm sprach ich länger eingehend über das Immobetrugsthema und das ablaufende System dabei. Das Ganze schien ihm gar nicht so sehr fremd vorzukommen, jedenfalls nahm er mir dabei ab, welche Rolle die HVB bei alledem spielt und warum wir heute hier sind. Nach einiger Zeit kam auch ein Kamerateam des BR zu uns und nahm die Transparente auf. Peter Staudt und ich gaben jeweils ein kurzes Statement in die Kamera ab. Punkt 10:30 Uhr (man konnte die Uhr danach stellen!) kam wieder eine Polizeistreife vorbei, um zu prüfen, ob wir die vereinbarte Präsenzzeit ja auch nicht überschreiten würden. Das war uns aber vorher schon ahnenderweise klar.


Immerhin: Zuvor am ersten Standplatz konnten doch einige Passanten noch Flugblätter mitnehmen, die auch ihre multiplikative Wirkung haben werden, bis man uns verjagte. Gott sei Dank gab es keine weiteren Ausschreitungen oder gar Handgreiflichkeiten mit den Securities, aber gereizt war die Stimmung schon.

Mit den Gast- bzw. Einladungskarten gingen wir dann auch rein in die Veranstaltung. Am Eingang Schleusen wie beim Flughafen: Filmsafe, Durchleuchten, alle metallenen Gegenstände abgeben, Handy ausschalten. (Die werden wissen warum, wenn die so einen Bammel vor möglicherweise terroristischen Übergriffen haben.) Auch im Sitzungssaal, in dem permanent von hauseigenen TV-Teams alles aufgezeichnet und auch in die gesamte Halle an Nebenplätze live übertragen und projiziert wurde, wimmelte es nur so von HVB-Ordnern und Securities. (Die Tresore mit dem Geld sind doch aber ganz woanders?)

Nun, jedenfalls wurden die Wortmeldungen der angekündigten 21 Gegenanträge, vornehmlich gegen die Entlastung des Vorstands (Rampl) und Aufsichtsrates (Schmidt), ziemlich nach hinten verlegt, und es zog sich auch lange hin. Jeder Redner hatte dann zunächst 15 Min. Redezeit (später nur noch 8-10 Min. aufgrund von Überziehungen und fortgeschrittener Zeit), zwischenzeitlich wurden die vorgetragenen Fragen vom "Back-Office" hinter den Kulissen zusammengefaßt in Antworten formuliert, so daß VV Rampl später nur noch vorlesen mußte. Eine hoch verantwortliche Aufgabe, die sicherlich ein hohes Gehalt rechtfertigt, denn man muß ja immerhin lesen können, was andere (Ghostwriter) vorformuliert haben. Direkten Antworten auf gezielte Fragen wich er permanent aus, stellte sie auf später zurück. Zuweilen war man sich in der Vorstandsriege nicht einmal einig darüber, ob bei genannten Zahlen DM oder EUR gemeint seien - das läßt doch tief blicken! Kommt wohl nicht so drauf an.

Die Redebeiträge der Wortmeldungen wurden äußerst unterschiedlich vorgetragen, an manch einem ist wirklich ein echter Entertainer verloren gegangen! Brillant, z.T. sogar in Reim und Versform, bisweilen deftig bayerisch wurden die Watsch'n an den Vorstand verteilt und dieser samt Aufsichtsrat für seine schlechte Geschäftspolitik, die im Kurs tief gefallenen HVB-Aktienkurse und das Rekord-Negativergebnis für 2002 (858 EUR Verlust!) abgestraft. An dem z.T. tosenden Beifall war erkennbar, daß der Nerv der Anwesenden mit Zustimmung getroffen wurde. Denn eine Stadtsparkasse München konnte demgegenüber sogar Gewinne schreiben - an der Wirtschaftslage allein kann es also nicht liegen ...

Hier nur ansatzweise wiedergegeben einige Eindrücke von Rednern, bei denen ich mitgeschrieben hatte:

Werner Schröder - Vertreter von Kleinaktionären:

  • München sei Notstandsgebiet der Finanzdienstleistung
  • (schön in Versen vorgetragen!)
  • AR Schmidt schiebe die Schuld für die Schieflage auf alles mögliche andere
  • "Leben Sie! - Wir machen nur Scheiß!"
  • Personalfluktuation: alle 14 Tage treffe man neue Mitarbeiter in den Filialen an
  • Abweisung von Kleinkunden, die wolle man gar nicht haben, keine Zielgruppe mehr
  • Ostmarkt sei eine Farce - die Leute dort können sich noch nicht einmal ein Konto leisten (Gebühren!)
  • Deutschland = Zahlmeister der Welt
  • aller Voraussicht nach werden noch 10-15 Jahre weiterhin rote Zahlen geschrieben

Hr. Asinger - Aktionär aus Wien

  • fühlt sich als Aktionär 2. Klasse, wie er behandelt worden sei
  • (späte Zulassung zur Wortmeldung, Rückreise nach Wien dann schwierig)
  • Balkan beginne nicht mehr in Südösterreich, sondern nun schon in München!

Hr. Geretzhuber - Schlosser aus München, trat vor einem Jahr in BILD in Erscheinung, als er den Vorstand zur Weißglut brachte

  • hat im wesentlichen seinen Vortrag vom Vorjahr wiederholt, es habe sich nichts geändert
  • Ende der 80er Schwindel mit Erwerbermodellen, als die Bauherrenmodelle nicht mehr liefen
  • 30% Innenprovision
  • (im übrigen die uns allseits bestens bekannten Standardargumente und Vorwürfe gegen die HVB)

Helmut Zöller

  • seit 40 J. HVB-Kunde
  • er habe sich gewundert, wie scharf seine Vorredner dem Vorstand und Aufsichtsrat die Meinung gesagt hätten, da er selbst eher ein sozial veranlagter und gemäßigter Mensch sei, aber er habe feststellen müssen - die Vorredner haben Recht in ihrer Schärfe!
  • logistisch sei heute selbst die Versorgung mit Mittagessen knapp gewesen, ein halbwarmes Würstchen habe er gerade noch runterwürgen können
  • bei allen Schönrechnungen seien nicht Prozente interessant, sondern die Kohle, nämlich in EUR ausgedrückt
  • dann sehe man, wie wenig selbst 100% (von nichts, weil nichts da ist) sein kann!

Günter Ruppel - mit der interessanteste und schärfste Beitrag, der leider erst gegen 17 Uhr an der Reihe war, als der Saal schon sehr ausgedünnt war, nur noch Hartgesottene waren geblieben (wohl kein Zufall dieses 'timing')

  • er einer von 300.000 Treuhandfällen
  • Schrottimmos wurden vermarktet mit Wissen der HVB
  • HVB beschränkt sich immer wieder nur reduziert auf die reine Kreditvergabe
  • gibt Hinweis auf Internetinitiative immobetrug.de
  • Vorwurf des massenweisen Prozeßbetruges, HVB leugnet Vertriebskontakte (kennen wir), Rampl verwahrt sich ausdrücklich gegen diese wiederholt vorgebrachten Anwürfe
  • Hinweis auf Sammelklage in USA (wurde von Rampl negiert, es sei keine Sammelklage, nur eine Einzelklage, deren Zulassung bzw. ob das Gericht dort zuständig sei noch fraglich wäre)
  • zu erwartender hoher Strafschadensersatz, wenn USA-Klage durchdringt
  • für alle diese Miseren seien Vorstand und Aufsichtsrat verantwortlich
  • warum werde die Presse beschnitten (es wurde ja trotz Antrags nicht zugelassen aufgrund von Veto Schmidt, die Journalisten auch die ganze Aussprachezeit über im Saal zuzulassen, Begründung: es sei eine Aktionärsversammlung und keine öffentliche Veranstaltung)
  • auch er (wie schon andere Redner zuvor) wollte mit Nachdruck wissen, in wievielen Fällen bis jetzt die überforderten Kreditnehmer ihre Zinszahlungen einstellen mußten bzw. bereits das Privatinsolvenzverfahren beantragt haben
  • sein Antrag (wie bei vielen seiner Vorredner) lautete: den Vorstand nicht zu entlasten
  • Bei der späteren Stellungnahme von VV Rampl zu diesen Ausführungen sagte dieser, die HVB habe bisher alle Prozesse gewonnen(!), die strafrechtlichen Ermittlungen wegen Prozeßbetrugs seien eingestellt; dem widersprach Ruppel aber deutlich, er habe sich erst gestern bei seinem Anwalt und bei der Staatsanwaltschaft Würzburg telefonisch erkundigt, wonach ihm bestätigt wurde, die strafrechtlichen Ermittlungen gingen nicht nur sehr wohl weiter, sondern es seien auch weitere Strafanträge hinzugekommen! (Na, wer lügt jetzt wohl und warum?) Im Falle einer möglichen Einstellung werde er jedenfalls sofort Widerspruch dagegen einlegen.
    (Es wurde nochmals auf spätere Fragenbeantwortung in diesen Punkten von Rampl zurückgestellt, was ich dann selbst live nicht mehr mitbekommen habe, da ich 18:30 Uhr den Saal verließ und die Heimfahrt antrat. Hr. Ruppel hat dies aber in einem Eigenbericht genau dargelegt und mitgeteilt, daß diese Punkte erst gegen 20 Uhr wieder aufgegriffen worden waren. Einzelheiten dazu mögen Sie bitte in Hr. Ruppels Bericht selbst nachlesen, der mir in Rohform vorliegt und ebenfalls über diese Schiene in einer geeigneten Fassung zur Veröffentlichung vorgesehen ist. Nur soviel vorab: Die Qualität der Antworten können Sie sich schon jetzt unschwer denken ...)


AR-Vorsitzender Schmidt sprach auch davon, er und der Vorstand übernähmen sehr wohl die Verantwortung für das schlechte Vorjahresergebnis. Einer der Redner, der auch Wortmeldungen abgab, bohrte aber da unbefriedigt weiter und fragte, was denn für Konsequenzen nun daraus folgen würden; es sei ja gut und schön sich hinzustellen und zu sagen, man übernehme Verantwortung, wenn aber keine Konsequenzen daraus folgten, bliebe es eine leere Worthülse, die nur gut klingt.

Ebenso wurde von manchen Rednern die Art und Weise kritisiert, wie der frühere VV Schmidt nach Rücktritt dann aber doch im Aufsichtsrat wieder erscheine, und dies auch noch per Gerichtsbeschluß durchgesetzt hatte (hallo, bayerische Justiz der Dritten Art!). Da wurden Vorwürfe der Selbstbedienung laut. Somit könne von einer "Wiederwahl" nicht die Rede sein, da er ja gar nicht (erst-)gewählt worden sei!

Insgesamt also ein ziemlich geladenes Spektakel, nicht selten von tosendem Beifall, Raunen, Zwischenrufen, Gelächter und auch Pfiffen begleitet. Das Publikum hielt sich mit Emotionen nicht gerade vornehm zurück. Zu Ausschreitungen ist es aber - jedenfalls bis 18:30 Uhr, als ich wieder die Heimreise antrat - nicht gekommen. Trotzdem waren viele der Aktionäre wirklich sauer.

Eins steht fest: Der HVB und ebenso auch den anderen deutschen Banken weht zunehmend ein scharfer Wind um die Nase, die Banker merken jetzt allmählich, daß sich ihre Kunden wie Aktionäre wie auch Mitarbeiter nicht mehr alles unwidersprochen gefallen lassen. Und so muß es auch sein. In diesem Sinne: Weiter so!

Ein Bericht dazu kann beim BR nachgelesen werden unter:
http://www.br-online.de/bayern-heute/artikel/0514a_hvb.shtml

Mit freundlichem Gruß
L.B. Werner
(Vors. des SVD)


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